In den letzten Wochen ging es in einigen Seminaren um den Zustand unserer Demokratie. Beim Seminar „Gefahr für die Demokratie“ stehen die zahlreichen Probleme von innen und außen im Mittelpunkt, beim Seminar über Demokratiegegner geht es um mögliche Lösungen. Außerdem habe ich in meinen Blogs einige Beiträge veröffentlicht.
Gefahren von innen und außen
Die Zahl der gut funktionierenden Demokratien geht weltweit zurück. In seiner zweiten Amtszeit zerstört Donald Trump Grundlagen einer der wichtigsten und größten Demokratie der Welt. Gleichzeitig präsentiert sich China als „autoritäre“ Alternative zum schwächelnden Westen. Auch von innen gibt es Zweifel, viele Menschen sind unzufrieden über die Ergebnisse, sodass aus der Steuerungskrise zunehmend auch eine Vertrauenskrise.
Wie umgehen mit Gegnern der Demokratie?
Diese Unzufriedenheit nutzen Poplisten – ihre Bedeutung nimmt in vielen Ländern zu. In den Seminaren wurden deshalb auch intensiv Strategien diskutiert. Sie reichen vom Parteienverbot, einer Abgrenzung zum Versuch, populistische Parteien durch die Übernahme von Positionen oder die Einbindung an Regierungen zu entzaubern. Erfahrungen in anderen Ländern zeigen, dass dies nur selten gelingt. Auch an der Forderung, dass die Demokratie liefern muss, ist umstritten, wie ein interessanter Artikel von Bernd Ulrich deutlich macht.
Demokratie ist öde – aber erfolgreich
Die eine richtige Strategie im Umgang mit der Demokratie gibt es wohl nicht. Einige Autoren argumentieren, dass demokratische Staaten die Lebenssituation vor Ort verbessern können und müssen. Im Vergleich zu autoritären Modellen sind sie dabei langfristig durch aus erfolgreich, da in Autokratien schlecht für die Wirtschaft sind. Henrik Müller schreibt zurecht: Letztlich lebt das westliche Demokratiemodell von Ernsthaftigkeit und Langeweile. Das mag öde klingen. Aber es gibt wahrlich Schlimmeres.
Angebote zur Demokratie
In meiner Seminarliste finden Sie weitere Angebote zu Demokratie und Wahlen. Mit der Landtagswahl Baden-Württemberg steht ein wichtiges Ereignis an, bei dem die Menschen direkt mitbestimmen können. In meinem Blog zur Politik und zur Gesellschaft finden Sie zahlreiche Beiträge, die sich mit dem Thema beschäftigen.