Die Bundesregierung hat in den letzten Wochen umfangreiche Veränderungen des Sozialstaats vorgeschlagen. In meinen Seminaren und Blogs stelle ich die Reformvorschläge vor.
Größte Reformvorhaben seit Schröder
Es sind die größten und umfangreichsten Reformvorhaben seit der Agenda 2010. Mit ihrem 34-Punkte-Plan und Vorschlägen für Rente, Gesundheit und Pflege hat die Bundesregierung zahlreiche Veränderungen auf den Weg gebracht. Einen Überblick finden Sie in Eintrag in meinem Blog. In meinem Seminar „Reformen des Sozialstaats“ in Backnang ging es um die Grundlagen des Sozialstaats und die Einordnung der Reformvorschläge. Beim Seminar zur Wirtschaftspolitik in Erdmannhausen habe ich die Investitions- und Reformprogramme vorgestellt.
Lob und Kritik
Für die Reformvorschläge gab es Lob, besonders die Vorschläge der Rentenkommission wurden als guter Kompromiss beschrieben. Andere sahen wichtige Impulse und ein Zeichen der Handlungsfähigkeit der Mitte. Aber es hagelte auch Kritik, vor allem an der bereits beschlossenen Gesundheitsreform. In meinen Blogs stelle ich einen Artikel mit dem treffenden Titel „Mit Misstrauen schafft man keine Aufbruchstimmung“ vor. Da von vielen Einsparungen Frauen betroffen sind, geht es in einem weiteren Artikel um die Frage „Was tut die Frauenministerin eigentlich für Frauen?“
Weitere Veränderungen stehen an
Die Umsetzung der Reformen wird dauern, außerdem sind weitere Veränderungen angekündigt. In meinen Seminaren zur Wirtschafts- und Sozialpolitik werde ich diese Entwicklung begleiten. In einem weiteren Seminar geht es um die steigende Ungleichheit. Hierzu stelle ich in meinem Blog ein Interview vor, in dem Thomas Pikkety mehr Umverteilung fordert.
Der Sozialstaat ist wichtig
In einem Punkt sind sich die meisten einig: der Sozialstaat ist wichtig. Mein Seminar endete deshalb auch mit zwei Zitaten von Kanzlern der Vergangenheit. Helmut Kohl betonte, dass sich die Menschlichkeit einer Gesellschaft auch darin zeigt, wie sie mit den schwächsten Mitgliedern umgeht. Helmut Schmidt bezeichnete den Sozialstaat als die größte Errungenschaft des 20. Jahrhundert.