Werden wir von Lobbyist*innen regiert?

Es war wieder mal ein Thema, das auf Initiative von Teilnehmer*innen zustande kam. Auch wenn ich der These, dass Deutschland von Lobbyist*tinnen regiert wird, widersprechen würde, lohnt sich eine kritische Auseinandersetzung mit diesem Thema. Deswegen habe ich mich gefreut, dass sich einige Bildungswerkstätten für das Thema entschieden haben – in Freiberg war nun Premiere.

Lobbyist*innen als Strippenzieher*innen?

Allen Teilnehmerinnen bestätigten, dass Lobbyismus für sie eher einen negativen Klang hat. Dies liegt auch daran, dass häufig nicht transparent ist, was die PR-Agenturen, Denkfabriken und Politikberaterinnen machen und mit welchen Methoden sie agieren.

Interessenvertretung ist ein wichtiger Bestandteil von Demokratie

Bei aller Kritik: Interessenvertretung ist legitim und erwünscht. Es gehört zu einem Idealbild einer pluralistischen Gesellschaft, dass Interessengruppen ihr Wissen einbringen und für ihre Positionen werben – es ist wiederrum Aufgabe der Politiker*innen unterschiedliche Positionen abzuwägen.

In einigen Themenfeldern ist der Einfluss (zu) groß

Die Analyse ausgewählter Themenbereiche wie Landwirtschaft, Gesundheitswesen und Automobilindustrie zeigte, dass die Einflussnahme in manchen Fällen bedenklich und sehr einseitig ist. Angesichts immer höhere Ausgaben für PR-Aktivitäten gilt „Einfluss muss man sich leisten können“.

Kontrolle ist nötig und möglich

Es gibt Hoffnungsschimmer. Nicht zuletzt aufgrund von zivilgesellschaftlichen Akteur*innen wie Lobbycontrol soll nun auch in Deutschland ein Lobbyregister eingeführt. Politiker*innen sind kein wehrloses Opfer, sie können strengere Regeln einführen – und für einen faireren Interessenaustausch sorgen.

Weitere Informationen zu meinen Seminaren zu Demokratie und Wahlen finden Sie hier. Ich freue mich immer über Anregungen und neue Ideen.