Kategorie: Europa/Internationales

Bei zwei Seminaren für Bildungswerkstätten der Schiller-VHS Ludwigsburg ging um die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Osterweiterung. Zwischen 2004 und 2013 sind 13 mittel- und osteuropäischen Staaten der EU beigetreten.

Polen und Ungarn bauen den Rechtsstaat ab

Die schlimmste Entwicklung nehmen derzeit Polen und Ungarn. Mit den systematischen Angriffen auf Justiz, Medien und die Opposition untergraben sie die Grundlagen, auf denen die EU basiert. Mit den Gesetzentwürfen gegen sexuelle Minderheiten haben die Maßnahmen einen traurigen Höhepunkt erreicht. Endlich reagieren auch EU-Kommission und andere EU-Staaten und stellen sich dem entgegen.

Wirtschaftlicher Aufschwung in vielen Ländern

Beim Seminar ging es aber auch um positive Aspekte: Einige Beitrittsländer sind wirtschaftlich gut vorangekommen, z.B. das digitale Wunderland Estland, von dessen Fortschritte bei der Digitalisierung Deutschland nur träumen kann. Aber auch hier ist ein Blick auf die Probleme wichtig. Rumänien kommt nicht voran, die massive Abwanderung vor allem junger Menschen trägt dazu bei.

EU Bürger*innen zweiter Klasse?

Die schrumpfende Bevölkerung ist auch ein gesellschaftliches Problem und Grund für die Unzufriedenheit. Viele Erwartungen wurden nicht erfüllt, an vielen Menschen ist der erhoffte Aufschwung vorbei gegangen. Diese Unzufriedenheit machen sich Populisten zunutze und konnte in Abgrenzung zum Westen Stimmen gewinnen.

Gemeinsam die Spaltung überwinden

Alles in allem überwiegen die Vorteile der Osterweiterung – letztlich gab es keine ernsthafte Alternative. Die Europäische Union ist zumindest wirtschaftlich ein Machtfaktor weltweit. Zur Überwindung der Spaltung sind alle Seiten aufgerufen – es gibt kein Grund für westliche Arroganz. Oppositionsbewegungen in Ungarn und Polen machen auch Hoffnung auf einen Wandel.

Staaten und Regionen im Fokus

In meiner Rubrik Staaten und Regionen im Fokus gibt es noch weitere Länder, deren Verhältnis zur EU aufzeigt und analysiert wird. Mit dem systematischen Abbau von Grundrechten habe ich mich auch schon mehrfach in meinem Blog Europa in der Krise beschäftigt.

Endlich wieder Präsenzseminare! Ein Seminar für die Bildungswerkstatt Bietigheim der Schiller-VHS Ludwigsburg war mein erstes Präsenzseminar in diesem Jahr– natürlich unter Einhaltung aller Corona-Regeln. Auch beim Thema ging es um Corona: Wie kommt die Europäische Union durch die Corona-Krise?

Solidarität nach holprigem Start

Am Anfang schaute jedes Land nach sich, Italien fühlte sich von den Partnern im Stich gelassen. Dies änderte sich aber, ein umfassendes Rettungsprogramm soll die am meisten betroffenen Staaten unterstützen und auch Maßnahmen für mehr Klimaschutz und Digitalisierung voranbringen. Erstmals nimmt die EU dafür Kredite auf – ein Thema, das intensive Diskussionen auslöste.

Die Impfstrategie – doch nicht so schlecht?

Intensiv diskutiert wurde auch über die Impfstrategie der EU. Anfang des Jahres gab es heftige Kritik, da die EU-Staaten beim Impfen weit hinter anderen Ländern lagen. Auch hier war mir eine ausgewogene Darstellung wichtig: Die Staaten sind für die Durchführung der Impfkampagnen verantwortlich und damit auch für die meisten Fehler verantwortlich. Außerdem hat die EU im Bereich Gesundheit und Forschung zahlreiche Aktivitäten angestoßen, um zukünftige Krisen besser zu meistern.

Mehr Zusammenarbeit oder Auseinanderbrechen?

Laut Meinungsumfragen hat das Vertrauen der Bürger*innen in die EU weiter nachgelassen und mehr nationale Eigenständigkeit fordern. Andere fordern das Gegenteil – (noch) mehr Zusammenarbeit, da Nationalstaaten solche Krisen nicht alleine bewältigen können.

Corona- und EU-Krisen bleiben aktuell

Sicher ist, dass uns beide Krisen noch lange beschäftigen werden. Dies zeigt sich auch in meinem überarbeiteten Programm: In der Rubrik Folgen der Corona-Krise werden die wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Folgen behandelt, in Europäische Union geht es um unterschiedlichen Politikfelder und Aspekte der EU.

Im Rahmen einer Sommer-Akademie startete auch die VHS Unteres Remstal wieder an zwei Orten mit dem Kursbetrieb. In Weinstadt ging es um die Rolle Frankreichs, in Fellbach standen internationale Organisationen im Mittelpunkt.

Die WHO und die Gates-Stiftung (zurecht) in der Kritik

Es gibt gute Gründe die Arbeit der Weltgesundheitsorganisation WHO und der Bill & Melinda-Gates-Stiftung zu kritisieren. Die WHO hat spät auf den Ausbruch von COVID19 reagiert und allzu willfährig chinesische Positionen übernommen. Auch die Lösungsansätze und die Finanzierung der Gates-Stiftung kann man kritisieren, unpassend sind jedoch wilde Verschwörungstheorien und der Austritt der USA aus der WHO.

Intensive Diskussionen über internationale Beziehungen

Das Seminar in Fellbach ist ein ideales Beispiel für meine Vorgehensweisen. Aktuelle Themen aufnehmen, fundiert beide Seiten darstellen – und Diskussionen ermöglichen. Dies wurde von den Teilnehmer*innen intensiv genutzt – und hat allen bei all den Problemen hoffentlich auch Spaß gemacht. Wie immer durfte nämlich auch ein positiver Ausblick nicht fehlen.

Multilateralismus ist besser als jeder für sich

Der Multilateralismus – also die Zusammenarbeit von Staaten – ist im Moment nicht gefragt, es gilt eher das Recht des Stärkeren – nicht nur bei Trump. Die zahlreichen Probleme können aber letztlich nicht von einzelnen Staaten alleine gelöst werden, deshalb brachte es Angela Merkel brachte es auf ihre ganz eigene Art auf den Punkt: „Multilateralismus ist besser als jeder für sich.“

Internationale Politik im Fokus

Das Seminarthema ist neu in meinem Programmschwerpunkt Internationale Politik. Um Internationales geht es auch in den Bereichen Europäische Union und Staaten und Regionen im Fokus. Ich freue mich über Ihre Anfrage.